Die Wächter über die Medienvielfalt

In der Wirtschaft ist es das Kartellamt, das darüber wacht, das Unternehmen die sich zusammenschließen wollen, dadurch keine marktbeherrschende Stellung bekommen. Im Medienbereich gibt es die Kommission zur Ermittlung im Medienbereich (KEK), bei der es aber weniger um eine wirtschaftliche Konzentration geht, sondern darum die Meinungsvielfalt zu erhalten. Einer der größten Fälle war die geplatzte Übernahme von SAT1 durch den Springer Konzern – die KEK hatte größte Bedenken das die Meinungsvielfalt dadurch beeinträchtigt sein würde,

Im Mittelpunkt der Arbeit der KEK stehen die Beteiligungsverhältniss der Sendeanstalten und die Vergabe von Senderechten an Dritte. Denn theoretisch könnte ein Sender statt Anteile zu verkaufen auch schlicht einem andern Sender Sendeplätze geben, was wiederum die Meinungsvielfalt beeinträchtigen würde.

Rechte für Drittanbieter

Der Sender Sat1 hatte im vergangenen Jahr erfahren müssen was es bedeutet, die Empfehlungen der KEK zu ignorieren. Denn die KEK ermittelt die Zuschaueranteile der jeweiligen Sender, umso zu sehen, welchen Einfluss ein Sender hat und nicht nur ein einzelnes Programm. Man hatte festgestellt, dass SAT1 über der vom Landesrundfunkstaatsvertrag beschlossenen Quote lag, die ihn von Drittanbietern befreit hätte. Nun musste SAT1 Dritten Sendeplätze geben, zog aber dagegen vor Gericht. Die Sendergruppe hatte die Richtigkeit der Zuschaueranteile bezweifelt, die Gerichte haben aber bislang der KEK und ihrer Methode Recht gegeben.

Das die KEK nicht in erster Linie verhindern will hatte sich unlängst bei der Zulassungen eines Spartensenders namens NerdStar gezeigt, der vor allem Programme zum Thema Gaming und Online Spiele bringen will. Man sah hier keine Gefahr, dass es zu einer Einschränkung der Meinungsvielfalt kommen könnte.

Das Internet stellt eine große Herausforderung für die KEK dar, die sich vor allem auf das Massenmedium Fernsehen konzentriert. Denn auch wenn das Fernsehen nach wie vor als das Leitmedium geht, wenn es um Meinungsbildung geht, gewinnt das Internet immer mehr an Bedeutung. Fragen wie, ob Facebook eine herausragende Stellung bei der Meinungsbildung hat, werden derzeit mit der geltenden rechtliche Grundlage die KEK hat nicht beantwortet.

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